Miteigentum

Gesetzliche Grundlage

• ZGB 647d

Massnahmen-Ziel

• Optimierung der Wirtschaftlichkeit
• Verbesserung der Gebrauchstauglichkeit
• Wertsteigerung (Erhöhung Gebrauchs-, Ertrags- und damit Verkehrswert des Miteigentumsobjekts)

Gegenstand

• Grundsatz
  • Nützliche bauliche Massnahmen
• Anwendungsfälle
  • Montage einer Zentralheizung
  • Aufstockung
  • Innenausbau eines Restaurants
  • Ersatzneubau ohne Zweckänderung (Abbruch und Wiederaufbau eines Gebäudes ohne Zweckänderung, so die Lehre)
  • Vgl. MEIER-HAYOZ ARTHUR, BEK N 16 ff. ZGB 647d

Beschlussfassung

• Grundsatz (Qualifizierte Mehrheitsbeschlussfassung)
  • Mehrheit nach Köpfen und Anteilen [vgl. ZGB 647d Abs. 1]
• Ausnahmen
  • Erschwerung der Beschlussfassungsquoren durch Rechtsgeschäft ist zulässig [vgl. LIVER PETER, SPR V/1, S. 104; MEIER-HAYOZ ARTHUR, BEK, N 19 zu ZGB 647b, der in Bezug auf die Einführung einer Einstimmigkeit Bedenken hatte]
  • Erleichterung der Beschlussfassungsquoren erscheint ebenso als möglich [vgl. LIVER PETER, SPR V/1, S. 104]